Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der shopmeinl.com
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen und Vereinbarungen über den Verkauf von Waren, die Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) über den Onlineshop unter der Domain shopmeinl.com (nachfolgend „Shop“ oder „Website“) mit der shopmeinl.com (nachfolgend „wir“ oder „Anbieter“) abschließen.
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der:
shopmeinl.com
Die Darstellung der Produkte im Shop stellt ein verbindliches Angebot dar, diese Waren zum genannten Preis zu kaufen. Der Kunde kann die Ware über die Funktion „In den Warenkorb legen“ in den virtuellen Warenkorb aufnehmen. Über die Funktion „Zur Kasse gehen“ gibt er eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor Absendung der Bestellung kann der Kunde die eingegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Mit dem Absenden der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, den Kauf der Waren im Warenkorb zu wollen.
Wir schicken daraufhin unverzüglich eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern bestätigt nur den Eingang der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung in Form einer gesonderten Auftragsbestätigung (Lieferavis) per E-Mail oder durch die tatsächliche Lieferung der Ware zustande.
3. Preise und Versandkosten
Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Eventuell anfallende Versandkosten werden im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist (z.B. bei einer Aktionslieferung).
4. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung kann gemäß den im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsarten erfolgen (z.B. Kreditkarte, Vorauskasse per Überweisung, Kauf auf Rechnung). Bei Zahlung per Vorkasse wird die Ware nach Eingang des Rechnungsbetrags auf unserem Konto versandt. Bei anderen Zahlungsarten gelten die jeweiligen Fristen der Zahlungsdienstleister.
5. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeit beträgt, sofern im Produkt nicht anders angegeben, mehrere Werktage. Eventuelle Lieferverzögerungen, die auf höhere Gewalt oder andere, nicht von uns zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, berechtigen nicht zur Rücktritts- oder Schadensersatz.
Die Versandkosten werden im Bestellprozess transparent angezeigt und sind vom Kunden zu tragen, sofern nicht ausdrücklich eine kostenfreie Lieferung angeboten wird.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (shopmeinl.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
8. Gewährleistung (Mängelhaftung)
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gelten. Bei gebrauchten Waren kann die Verjährungsfrist für Mängelansprüche auf ein Jahr verkürzt sein, sofern wir nicht arglistig gehandelt haben oder die verkürzte Verjährung nicht für Schadensersatzansprüche gilt.
Der Kunde wird gebeten, die Ware bei Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu überprüfen und uns eventuelle Beanstandungen umgehend mitzuteilen.
9. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.
10. Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt ausschließlich gemäß den Bestimmungen unserer separaten Datenschutzerklärung, die unter shopmeinl.com abrufbar ist und Bestandteil dieser AGB ist.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Anbieters.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.